Archiv 2009
Kanzleijubiläum: 20 Jahre Dorn Krämer & Partner GbR
Die Sozietät Dorn Krämer & Partner GbR ist zum 1. November 1989 gegründet worden und hat somit in diesem Jahr ihr zwanzigjähriges Bestehen gefeiert.
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KG-Urteil zu Gewährleistungsfristen
In einer von unserer Kanzlei erstrittenen Entscheidung hat das Kammergericht auch für die Rechtslage nach der Schuldrechtsreform die einheitliche Anwendung der längeren Gewährleistungsfrist von 5 Jahren bei Verträgen bestätigt, die sowohl Arbeiten an einem Bauwerk (Installationsarbeiten, Sanierungsarbeiten, Ausbau) als auch z.B. die Lieferung von technischen Geräten umfassen. Hieraus ergibt sich für Auftraggeber wie für Auftragnehmer die Notwendigkeit, aber auch die Möglichkeit der Gestaltung, die bei Vertragsabschlüssen sorgfältig und fachkundig beachtet werden muss. Mehr>>
Haftung durch "Compliance" ?
Unter dem Schlagwort „Compliance“ versteht man heute im weitesten Sinne die Vorkehrungen in einem Unternehmen, durch die die Einhaltung gesetzlicher und sonstiger Regeln sichergestellt werden soll.
Der Bundesgerichtshof hat die umfangreichen Erörterungen in der betriebswirtschaftlichen und juristischen Literatur zu diesem Thema um einen für die Betroffenen in den Unternehmen äußerst schwerwiegenden Gesichtspunkt bereichert, indem er die strafrechtliche Verantwortung der für Compliance zuständigen Mitarbeiter für eine von ihnen nicht verhinderte strafrechtlich relevante Rechtsverletzung festgestellt hat.
Bei genauerer Lektüre des Urteils des 5. Strafsenats des BGH ist dieses bei weitem nicht nur für die „Compliance Officer“ in Großunternehmen von Bedeutung. Mehr>>
Die 12. Charlottenburg-Wilmersdorfer Mittelstandsgespräche fanden am 18.11.2009 im Hause der AEG Signum GmbH statt. Dieses erst seit kurzem im Bezirk beheimatete Unternehmen steht technischen Ausbildungsbetrieben als Partner in der Verbundausbildung zur Verfügung, in deren Rahmen es praktische Fertigkeiten und bestimmte weitere Ausbildungsinhalte an den Auszubildenden vermittelt, die der Ausbildungsbetrieb aufgrund seiner Geschäftsprozesse nicht leisten kann.
Folgerichtig widmeten sich die Mittelstandsgespräche ausführlich dem Thema Ausbildung.
Den zahlreichen Teilnehmern wurde nach der freundlichen Begrüßung und einer kurzen Vorstellung des gastgebenden Unternehmens zunächst durch Frau Jana Pampel von der Firma SPI Consult ein Einblick in die Förderlandschaft bei der Schnittstelle Schule-Beruf gegeben, wobei der Schwerpunkt auf der Vorstellung der Förderinstrumente für Schulabgänger lag, die noch einen letzten Schritt bis zur Ausbildungsreife gehen müssen.
Nach der Pause, in der die Möglichkeit bestand, an einer Führung durch die Ausbildungswerkstätten der AEG Signum GmbH teilzunehmen, referierte Frau Rechtsanwältin Katrin von Balluseck –Fachanwältin für Arbeitsrecht und Familienrecht – aus der Anwaltskanzlei DORN KRÄMER & PARTNER über die rechtlichen Grundlagen eines Ausbildungsverhältnisses und mögliche Fehlerquellen bei dessen Begründung, Durchführung und Beendigung.
Bevor die Veranstaltung mit einem kleinen Imbiss und erfrischenden Getränken ausklang, berichteten Frau Fritze und Herr Mey von der Agentur für Arbeit Berlin Nord über weitere Förderungsmöglichkeiten im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses, wobei der Schwerpunkt auf der – finanziellen – Förderung des Ausbildungsbetriebes gelegt wurde.
Spatenstich für größte Papiermaschine Europas
Am 10. Dezember 2008 erfolgte in Eisenhüttenstadt der offizielle Spatenstich für die Errichtung der neuen Papierfabrik von Propapier PM 2 GmbH unter der Schirmherrschaft des Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzek. Am Standort Eisenhüttenstadt wird die größte Papiermaschine für Wellpappenrohpapiere Europas von der Progroup AG realisiert, durch die ca. 175 direkte und ca. 500 indirekte Arbeitsplätze geschaffen werden. Mit diesem Vorhaben beteiligt sich Progroup AG nicht nur am Aufbau der Infrastruktur in der Region, sondern trägt auch maßgeblich zur Weiterentwicklung des bisher durch die Stahlherstellung dominierten Standortes Eisenhüttenstadt bei. Dorn · Krämer & Partner GbR ist seit 2005 im Rahmen der Entwicklung und Realisierung des Projektes anwaltlich tätig, unter anderem im Bereich der Standortauswahl, der Gestaltung und Verhandlung der Ansiedlungsverträge, von Lieferverträgen und des Vertragsmanagement. Im Rahmen der Betreuung von Ansiedlungsvorhaben durch Dorn · Krämer & Partner GbR stellte dieses Projekt mit einem Gesamtvolumen von 630 Mio. EUR einen besonderen Höhepunkt dar. Die Kanzlei freut sich, durch ihre umfangreiche Tätigkeit in diesem Projekt einen Beitrag zur erfolgreichen Realisierung eines Vorhabens von europäischer Bedeutung in der Papierindustrie und zugleich von nachhaltiger Wirkung für den Standort Eisenhüttenstadt geleistet zu haben.
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Veranstaltung "Zeit für Werte, Zeit für Genuss"
Unter dem Motto "Zeit für Werte, Zeit für Genuss" haben die Askania AG und die Raiffeisenbank Kleinwalsertal AG nach einem Sektempfang zu Vorträgen rund um das Thema "Zeit" geladen. Rechtsanwalt und Notar Clemens Krämer richtete hierbei den rechtlichen Fokus unter dem Thema "Das Lebenswerk langfristig erhalten" neben der Darstellung aktuellster Entwicklungen auf eine sorgfältige und nachhaltige Planung der Nachfolgegestaltung. Im angenehmen Ambiente der Niederlassung der Askania AG in den Hackeschen Höfen hatten die Teilnehmer bis spät in den Abend hinein Gelegenheit zum Gedankenaustausch, der rege bei österreichischen Spezialitäten und Weinen gepflegt worden ist.
Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) am 1.1.2009 in Kraft getreten
Seit dem 1.1.2009 sind Werkunternehmer durch das FoSiG gegenüber ihren Vertragspartnern besser gestellt, als unter der Geltung des früheren Rechts. Der Gesetzgeber will mit diesem Gesetz die Zahlungsmoral verbessern und hat einige Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) aus dem Werkvertragsrecht geändert.
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